Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen,
die auf dieser Internetseite oder einer damit verbundenen Internetseite
angeboten werden.
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Services im folgenden Diensteanbieter genannt,
wird den Nutzungsbedingungen verbindlich zugestimmt, welche BINDEND sind.
Mit der Nutzung aller Services gehen keinerlei Rechte an
dem Dienst oder dem Diensteanbieter (Logo, Warenzeichen, Copyright oder
jedwelchem sonstigem "geistigem Eigentum") auf den Nutzer über.
1. Leistungsbeschreibung
Der Diensteanbieter ist bemüht, die Verfügbarkeit des
Dienstes rund um die Uhr zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in
denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht
im Einzugsbereich des Diensteanbieter/s liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden
Dritter) über das Internet nicht zu erreichen ist.
Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit unserer Dienste besteht nicht.
Sollte es dennoch vorkommen, dass aus möglichen Fehlern bei
der Nutzung des Services Probleme entstehen, kann der Diensteanbieter weder für
verlorene Einnahmen noch andere Folgeschäden verantwortlich gemacht werden. Der
Diensteanbieter kann generell nicht für auftretende Schäden haftbar gemacht
werden, seien es Fälle von indirekten, zufälligen, oder Folge-Beschädigungen des
Produkts oder finanzielle Nachteile, wie Einkommensverluste, Profiteinbußen,
oder Nutzwertverluste, die durch die Verwendung des Services oder einer der
sonstigen Seiten des Diensteanbieters entstehen oder darauf Bezug nehmen, noch
Schäden aus Verträgen, durch Fahrlässigkeit, Unrecht, Statuten,
Billigkeitsrecht, vor Gericht oder andernorts.
Die kostenlosen Dienste, sowie etwaige Hilfeleistungen, geschehen auf rein
freiwilliger Basis. Es besteht hierauf keinerlei Rechtsanspruch.
Ein Ausschluss eines Benutzers des Dienstes muss nicht begründet werden und kann
ohne vorherige Information erfolgen.
Der Service besteht aus einem URL- bzw.
Email-Weiterleitungsdienst für Benutzer, die Ihre Internetadressen vereinfachen
wollen bzw. mit kostenlose Internetadressen Internetdienste anbieten möchten.
Benutzer erhalten eine Domain die weltweit über das Internet sowie durch die vom
Diensteanbieter betriebenen Systeme erreichbar ist.
2. Änderung der Nutzungsbedingungen
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die
Nutzungsbedingungen ohne Ankündigung zu ändern. Nutzer stimmen jeder zukünftigen
Form des Nutzungsrechts zu, und erklären sich einer verbindlichen Einhaltung
desselben bereit. Der Diensteanbieter behält sich des weiteren vor, die
Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
3. Änderung der Leistung
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die
dargebotenen Dienstleistungen zu ändern oder die Leistungen JEDERZEIT
einzustellen bzw. die Dienstleitung zu Beenden.
Der Diensteanbieter kann nicht gegenüber dem Nutzer noch eines sonstigen Dritten
für eine Änderung oder Beendigung verantwortlich gemacht werden.
4. Datenschutz
In Bezug auf den angebotenen Service hat der Nutzer stets
(1) die korrekten, vollständigen und aktuellen Informationen anzugeben, sofern
er hierzu von dem Diensteanbieter in jedwelcher Art aufgefordert wird, sowie (2)
diese Informationen - sofern erforderlich - aktuell, korrekt und vollständig zu
halten. Dies gilt insbesondere für die Abfrage von persönlichen Daten. Dem
Diensteanbieter ist es gestattet, die persönlichen Daten des Nutzers sowie
andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten betreffen, zu speichern, soweit
dies zur Erfüllung des Dienstleistungszwecks erforderlich ist.
Der Diensteanbieter ist berechtigt, diese Daten zur Werbung und Marktforschung
für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung seiner Dienste zu
nutzen oder Dritten (auch von externen Datenverarbeitern wie z.B. Datenerfassern
und Internetdienst-Anbietern) zur Speicherung, Nutzung und/oder Verarbeitung zur
Verfügung zu stellen, insbesondere staatlichen Stellen solche Daten zu
offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen,
es sei denn, dem Diensteanbieter ist dies durch ein anwendbares Gesetz oder es
dem Diensteanbieter durch sonstige Rechtsprechung nicht erlaubt ist.
Die personenbezogene Nutzung wird ausschließlich auf die Organisationen und
Unternehmen aus den verschiedensten Branchen beschränkt, die den erkennbaren
Interessen und Wünschen des Nutzers entgegenkommen. Für diese Organisationen und
Unternehmen dürfen dem Nutzer Informationen, Angebote, Muster und Werbung (per
Post, per E-Mail und/oder per Telefon) übermittelt werden.
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, dem Nutzer
das Recht zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste zu versagen bzw. die
gespeicherten Daten des Nutzers zu löschen, sollte irgendeine von dem Nutzer
gemachte Information inkorrekt sein.
5. Zugang, Zugangskennung und Sicherheit
Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen
befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es
sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten.
Dem Nutzer obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu
vertreten hat.
Der Nutzer kann sein Passwort sowie sonstigen
Informationen jederzeit online ändern.
In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, alle
persönliche Passwörter zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff
Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen.
Der Diensteanbieter wird von Kosten und Ansprüchen Dritter freigestellt, die
durch die Verletzung vorstehender Pflichten
6. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
(1) Die von dem Diensteanbieter zugänglich gemachten
Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel
urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung dieser Materialien (insbesondere
Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung) ist nur mit schriftlicher
Genehmigung durch den Diensteanbieter gestattet.
(2) Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
Der Nutzer gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen
geltendes Recht verstoßen. Der Diensteanbieter ist berechtigt, rechtswidrige
Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Nutzer
wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist der Diensteanbieter
berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
Der Diensteanbieter behält sich vor, Inhalte, die das
Regelbetriebsverhalten, die Sicherheit der Dienstleistung beeinträchtigen
könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu
unterbinden. Der Diensteanbieter behält sich ebenfalls das Recht vor, das
Angebot des Nutzer ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige
Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das
Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Dienstleistung beeinträchtigen.
Dem Nutzer ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im
Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in
Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses
Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
7. Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte und
Domainnamen
Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung
oder von Dritten über seinen innehabenden Leistungs-Service produzierten bzw.
publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder
Überprüfung dieser Inhalte durch den Diensteanbieter findet nicht statt.
Der Diensteanbieter überprüft die Inhalte/den Domainnamen
des Nutzer ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder
unberechtigt erhoben werden. Die marken- und namensrechtliche Überprüfung des
Domainnamens ist vom Nutzer vor der Beantragung durchzuführen. Im Internet ist
es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf
glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute
Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher
einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass
Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden. Gleiches gilt entsprechend für
derart beanstandete Verweise von Nutzern auf Inhalte Dritter ("Hotlinks").
Der Nutzer erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen
einverstanden, die der Diensteanbieter zu treffen hat, um vollziehbaren
Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält den
Diensteanbeiter von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und
nachteiligen Folgen frei. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und
Wettbewerbsrechtsverletzungen.
Bei Minderjährigen haften die Erziehungsberechtigten für
die Einhaltung der vertraglichen Vereinbarung. Diese Bedingungen gelten auch für
Drittlieferung.
Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich,
aller Seiten des Diensteanbieters ist strengstens untersagt. Sämtliche Ansprüche
Dritter am geistigen Eigentum des Diensteanbieters sind abzuweisen.
Um keine unsachgerechten Mehrkosten entstehen zu lassen,
verpflichtet sich der Nutzer, die Dienstleistungen mit entsprechender Sorgfalt
wahrzunehmen.
8. Haftungsbeschränkungen
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auftretende Irrtümer oder Unterlassungen auf seinen Seiten, und behält sich ohne
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welche die Seiten des Diensteanbieters, den Diensteanbieter selbst oder sonstige
Dritte betreffen, so wie sie wiedergegeben sind.
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oder Qualität der Seiten, oder ob eine Domain auf eine Seite mit unerwünschtem
oder anstößigem Inhalt weitergeleitet wird, übernommen werden. Dies gilt
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so dass Obergenanntes nicht in jedem Fall geltend gemacht werden kann.
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Warenzeichen sind eigetragen für die jeweiligen Rechteinhaber. Der
Diensteanbieter maßt sich kein Recht an diesen Warenzeichen an.
9. Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser Bestimmungen unwirksam sein
oder werden oder sollten diese Nutzungsbedingungen unvollständig sein, so werden
die Nutzungsbedingungen in ihrem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die
unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn
und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am
nächsten kommt. Gleiches gilt für nicht genau Definierte Sachverhalte /
Fallkonstellationen in diesen Bedingungen. |